Fassung: 06 2016

§ 1 Vertrag, Vertragsschluss
Für Verträge mit Kunden für die Erstellung von E-Learning Content gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen.
Kunden sind andere Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Alle Vorgenannten gelten im Sinne dieser Bedingungen als Vollkaufleute.
Angebote von Leistungen in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.
Die vereinbarten Bedingungen: Rahmenbedingungen, Leistungsumfang, Leistungsfrist etc. ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag sowie ggf. den zusätzlichen schriftlichen Vertragserweiterungen.
Das Einhalten einer im Vertrag genannten Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen, vereinbarungsgemäßen Lieferung durch den Kunden abhängig.
Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform. Schriftformerfordernisse können auch durch E-Mail, Telefax oder durch Briefwechsel gewahrt werden.

§ 2 Leistungsumfang
Die Artifiction AG bietet folgende Leistungen an: Erstellung, Anpassung und Pflege von E-Learning Content sowie sonstige Leistungen im Bereich E-Learning und in Zusammenhang mit der Bearbeitung von Medien.
Die Artifiction AG erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von der Artifiction AG, wenn dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss die Artifiction AG nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.
Bei der Vertonung durch Sprecher erfolgt die Auswahl eines geeigneten Sprechers durch Artifiction AG, sofern nicht explizit ein bestimmter Sprecher im Vertrag oder Vertragserweiterungen genannt ist.
Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von der Artifiction AG zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann die Artifiction AG dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit die Artifiction AG schriftlich darauf hingewiesen hat.
Die Artifiction AG ist zu Teillieferungen berechtigt.

§3 Preise und Zahlung
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z. B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.
Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge

  1. a) des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
  2. b) von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
  3. c) von Aufwand für Lizenzmanagement,
  4. d) in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie
  5. e) außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.

Die Artifiction AG ist berechtigt, für die zu erbringenden Leistungen eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.
Die Abrechnung der Leistungen erfolgt monatlich entsprechend der anteilig erbrachten Leistungen. Die Zahlung ist sofort nach Rechnungsstellung fällig.
Der Kunde muss damit rechnen, dass die Artifiction AG die Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann die Artifiction AG Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an. Die Artifiction AG behält sich das Recht vor, die Forderung durch ein Inkassobüro einfordern zu lassen.

§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse
Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
Ist für die Leistung von der Artifiction AG die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
Bei Verzögerungen infolge von

  1. a) Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
  2. b) Bereitstellung von Content-Unterlagen, sowie weiterer Daten und Informationen nach dem vereinbarten Termin
  3. c) unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie der Artifiction AG nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
  4. d) Problemen mit Produkten Dritter (z. B. Software anderer EDV-Hersteller),
  5. e) verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.

Soweit die Artifiction AG ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für die Artifiction AG unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für die Artifiction AG keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

§ 5 Abnahme
Der Kunde wird die Leistungen von der Artifiction AG nach Maßgabe der von der Artifiction AG zu seiner Unterstützung vorgelegten Dokumente unverzüglich abnehmen, sobald die Artifiction AG die Abnahmebereitschaft mitteilt.
Die Leistungen von der Artifiction AG gelten als abgenommen, wenn die Artifiction AG die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat und

  1. a) der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 15 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert, oder
  2. b) der Kunde den E-Learning Content oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder die Artifiction AG damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von der Artifiction AG erbrachten Leistungen beruht.

Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

§ 6 Mitwirkungspflicht
Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für den E-Learning Content zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen.
Soweit die Artifiction AG dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit die Artifiction AG keine Korrekturaufforderung erhält.
Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV-technischer Sicht und für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen.
Wenn die Artifiction AG dies für erforderlich hält, stellt der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere das den späteren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verfügung.
Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von der Artifiction AG wie z.B. eines E-Learning Contents auftreten, wird der Kunde die Artifiction AG unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten.
Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und -pflege, insbesondere stabile Datenleitungen und -schnittstellen verantwortlich.

§ 7 Nutzungsrechte
Die Artifiction AG räumt dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt die Artifiction AG Leistungen zur Gestaltung von E-Learning Contents des Kunden, so ist der Nutzungszweck des E-Learning Contents und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet, in vom Kunden betriebener Lern-Software oder Intranet bzw. auf das durch das E-Learning Content unterstützte Exportmedium (z. B. CD-ROM) beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von der Artifiction AG.
Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, der Artifiction AG über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.
Die Artifiction AG geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.
Die Artifiction AG nimmt für das E-Learning Content auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die die Artifiction AG keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. Die Artifiction AG wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.
Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der E-Learning Content nutzen. Wird die Artifiction AG vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde der Artifiction AG zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.
Der Kunde ist verpflichtet, die Artifiction AG über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder die Artifiction AG dabei zu unterstützen.
Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von der Artifiction AG z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er die Artifiction AG unverzüglich darüber informieren.
Der Artifiction AG bleibt zur Mitbenutzung und zur sonstigen beliebigen Verwendung seiner Ideen, Konzepte, Erfahrungen, Tools, Programmentwicklungsbausteine, Techniken, Gutachten und sonstigen Arbeitsergebnissen berechtigt, die bei der Erstellung der E-Learning Content verwendet oder entwickelt wurden.

§ 8 Urheberrechtsvermerke, Rechte Dritter und Referenznachweise
Der Kunde sichert Artifiction AG zu, dass die von ihm gelieferten Inhalte nicht mit Rechten Dritter belastet sind und unter Beachtung des Urheberrechts, Markenrechts und Persönlichkeitsrechts erstellt wurden. Falls erforderlich verfügt der Kunde über die nötigen Nutzungsrechte. Für den Fall, dass trotz bester Vorsorge des Kunden doch berechtigte Forderungen Dritter gestellt werden, sichert der Kunde Artifiction AG zu, diese von jeglichen Forderungen Dritter frei zu halten.
Artifiction AG nimmt ggf. für den E-Learning Content auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die Artifiction AG keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. Artifiction AG wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden. Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen des von Artifiction AG für ihn erstellten E-Learning Contents nutzen. Wird Artifiction AG vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwendet wurde, so ist der Kunde Artifiction AG zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, Artifiction AG über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder Artifiction AG dabei zu unterstützen. Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von Artifiction AG z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er Artifiction AG unverzüglich darüber informieren.
Der Kunde räumt der Artifiction AG das Recht ein, das Logo von der Artifiction AG und einen Vermerk in dem E-Learning Content des Kunden einzustellen. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die ggf. im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.
Die Artifiction AG behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere das E-Learning Content des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

§ 9 Gewährleistung
Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von der Artifiction AG innerhalb der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch die Artifiction AG ausgebessert oder ausgetauscht. Die Artifiction AG behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.
Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Releasestände installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten (§ 6 Abs. 4) beachten.
Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten E-Learning Content-Elemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung beeinträchtigen.
Mängelansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.
Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer vom Kunden gesetzen Frist zur Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.
Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde der Artifiction AG binnen 10 Werktagen nach der Ablieferung mittels eines an die Artifiction AG eingeschriebenen Brief rügen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei der Artifiction AG innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen gerügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle).

§ 10 Haftung
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, ist die Haftung von Artifiction (z.B. für entgangenen Gewinn, den Verlust von Daten oder Unterbrechungen, entgangene Nutzungen oder Fehler im Betrieb des Produkts oder für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen dieses Vertrags nicht gerechnet werden musste) - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Artifiction ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und für Ansprüche aus anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern Artifiction fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Weitergehende oder andere Ansprüche oder Rechte als die in diesen Bedingungen ausdrücklich genannten gegen Artifiction AG und deren Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Unberührt davon bleibt die gesetzlich zwingende Haftung.

§ 11 Pflicht des Kunden zur Datensicherung
Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§ 12 Datenschutz und Geheimhaltung
Die Artifiction AG speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung).
Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.
Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.
Die Artifiction AG weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

§ 13 Kündigung
Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 24 Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, wenn er nicht 6 Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 - Nutzungsrechte – und/oder wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann die Artifiction AG fristlos kündigen.

§ 14 Mitteilungen
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
Die E-mail muss den Namen und die E-mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem auf seiner Seite zur Verfügung.
Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
Die Verbindlichkeit der E-mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer Kündigung, bei Maßnahmen zur Einleitung oder Durchführung eines Schiedsverfahrens, sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.

§ 15 Schiedsklausel
Ein Schiedsgericht entscheidet endgültig und bindend unter Ausschluss der ordentlichen Gerichtsbarkeit über alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, einschließlich Streitigkeiten über seinen Bestand oder seine Beendigung. Das Schiedsgericht besteht aus drei Schiedsrichtern und wird für jeden Streitfall besonders gebildet, wobei jede Partei einen Schiedsrichter benennt. Diese beiden so ernannten Schiedsrichter wählen den Obmann.
Ort des Schiedsverfahrens ist Karlsruhe. Sitzungen des Schiedsgerichts können auch an anderen Orten, insbesondere am Sitz des Obmannes stattfinden.
Das Verfahren, das vom Schiedsgericht nach freiem Ermessen bestimmt wird, leitet der Obmann.
Vor Erlass des Schiedsspruches sind die Parteien mündlich zu hören, es sei denn, sie verzichten beide schriftlich auf eine mündliche Verhandlung.
Das Schiedsgericht entscheidet nach geltendem materiellen Recht. Es entscheidet auch über die Kosten des Schiedsverfahrens in entsprechender Anwendung der § 91 ff. ZPO. Es bemüht sich in jedem Verfahrensstadium um eine gütliche Beilegung des Rechtstreits.
Die Schiedsrichter sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und haben Anspruch auf Vergütung und Aufwendungsersatz.
Das Oberlandesgericht Karlsruhe wird als zuständiges Gericht im Sinne des § 1062 ZPO vereinbart.

§ 16 Anwendbares Recht und Erfüllungsort
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Karlsruhe vereinbart. Als Gerichtsstand wird in diesem Fall Karlsruhe vereinbart.

§ 17 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.